Ein Gebrauchsgegenstand ist ein Objekt, dessen Gestaltung sich maßgeblich an seinem funktionalen Zweck orientiert. Typische Beispiele sind Möbel, Werkzeuge, Fahrzeuge oder – wie im Fall des BGH-Urteils „Birkenstocksandale“ – Schuhe.

Gebrauchsgegenstände können Werke der angewandten Kunst im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG sein, wenn ihre Gestaltung über die reine Funktionserfüllung hinausgeht und auf einer freien kreativen Entscheidung des Urhebers beruht.¹⁾ Entscheidend ist, ob der Urheber innerhalb der bestehenden funktionalen Vorgaben einen gestalterischen Spielraum hatte und diesen in künstlerischer Weise genutzt hat [→ Künstlerische Leistung].

In der Praxis ist die Schutzfähigkeit von Gebrauchsgegenständen besonders sorgfältig zu prüfen, weil funktionale, technische oder ergonomische Erfordernisse die Gestaltung oft stark vorprägen [→ Technische Notwendigkeit].²⁾ Der verbleibende kreative Spielraum muss genutzt werden, um eine persönliche geistige Schöpfung hervorzubringen.³⁾

Der Umstand, dass ein Gebrauchsgegenstand ästhetisch ansprechend ist [→ Ästhetische Wirkung] oder sich erfolgreich am Markt etabliert hat, reicht für den Urheberrechtsschutz nicht aus. Entscheidend bleibt allein, ob eine künstlerische Leistung vorliegt, die die individuelle Prägung des Gestalters erkennen lässt.⁴⁾

§ 2 UrhG → Geschützte Werke
Definiert die Kategorien von Werken, die urheberrechtlichen Schutz genießen.