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urheberrecht:ausnahmen_von_der_sorgfaeltigen_suche
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§ 61a (5) UrhG
Ausnahmen von der sorgfältigen Suche
§ 61a Abs. 5 des UrhG bestimmt, dass eine sorgfältige Suche nicht erforderlich ist für Bestandsinhalte, die bereits als verwaist in der Datenbank des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt erfasst sind.
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) → Teil 1: Urheberrecht → Abschnitt 6: Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen → Unterabschnitt 5: Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke → § 61a Sorgfältige Suche und Dokumentationspflichten → Abs. 5
Einer sorgfältigen Suche bedarf es nicht für Bestandsinhalte, die bereits in der Datenbank des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster, Modelle) als verwaist erfasst sind.
siehe auch
§ 61a UrhG → Sorgfältige Suche und Dokumentationspflichten
Regelt die Durchführung und Dokumentation der sorgfältigen Suche nach Rechtsinhabern.
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