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urheberrecht:ausnahmen_fuer_bauwerke_und_bestimmte_vervielfaeltigungsstuecke
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§ 98 (5) UrhG
Ausnahmen für Bauwerke und bestimmte Vervielfältigungsstücke
§ 98 Abs. 5 des UrhG bestimmt, dass Bauwerke sowie ausscheidbare Teile von Vervielfältigungsstücken und Vorrichtungen, deren Herstellung und Verbreitung nicht rechtswidrig ist, nicht den Maßnahmen der Absätze 1 bis 3 unterliegen.
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) → Teil 4: Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht
und verwandte Schutzrechte → Abschnitt 2: Rechtsverletzungen → Unterabschnitt 1: Bürgerlich-rechtliche Vorschriften;
Rechtsweg → § 98 Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung → Abs. 5
Bauwerke sowie ausscheidbare Teile von Vervielfältigungsstücken und Vorrichtungen, deren Herstellung und Verbreitung nicht rechtswidrig ist, unterliegen nicht den in den Absätzen 1 bis 3 vorgesehenen Maßnahmen.
siehe auch
§ 98 UrhG → Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
Regelt Ansprüche auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung bei Urheberrechtsverletzungen.
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