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Artikel 4 (1) Verordnung (EU) Nr. 1257/2012
Wirksamkeit bei Veröffentlichung
Artikel 4 (1) der Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 [→ Verordnung über den einheitlichen Patentschutz] beschreibt, wann ein Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung wirksam wird.
Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 - Einheitlicher Patentschutz (VO1257/2012) → Art. 4 Tag des Eintritts der Wirkung → Abs. 1
Ein Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung wird am Tag der Veröffentlichung des Hinweises auf die Patenterteilung im Europäischen Patentblatt durch das EPA in den teilnehmenden Mitgliedstaaten wirksam.
siehe auch
Verordnung (EU) Nr. 1257/2012, Artikel 4 → Tag des Eintritts der Wirkung
Legt fest, wann ein Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung wirksam wird.
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