Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Der „Wert der Klage“ (auch „Streitwert“ genannt) bezieht sich auf den finanziellen Wert, der einer Klage zugeschrieben wird, insbesondere im Kontext von Patentverletzungsklagen. Dieser Wert wird vom Berichterstatter während des Zwischenverfahrens festgelegt [→ Bestimmung des Werts der Klage], wobei der von den Parteien veranschlagte Wert berücksichtigt wird. Der festgesetzte, unwidersprochen gebliebene Streitwert entspricht in Ermangelung besserer Erkenntnisse der Angabe in der Klageschrift und der Nichtigkeitswiderklage.1) Der festgesetzte Wert der Klage ist entscheidend für die Berechnung von streitwertabhängigen Gerichtsgebühren.
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de