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upc:verordnung_ueber_die_umsetzung_der_verstaerkten_zusammenarbeit_im_bereich_der_schaffung_eines_einheitlichen_patentschutzes

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Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes

Die Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 [→ Verordnung über den einheitlichen Patentschutz] regelt die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit zur Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes, um Patente in teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten mit einer einheitlichen Wirkung [→ Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung] zu versehen.

siehe auch

Verordnung (EU) Nr. 1257/201 → Verordnung über den einheitlichen Patentschutz
Schafft einen einheitlichen Schutzmechanismus für Patente in den teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten, der eine zentrale Erteilung und einheitliche Wirkung ermöglicht.

upc/verordnung_ueber_die_umsetzung_der_verstaerkten_zusammenarbeit_im_bereich_der_schaffung_eines_einheitlichen_patentschutzes.txt · Zuletzt geändert: 2024/09/25 13:37 von mfreund