Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Seitenleiste
upc:klagen_auf_feststellung_der_nichtverletzung_von_patenten
KIerzeugt oder
bearbeitet
Artikel 32 (1) lit. b) EPGÜ
Klagen auf Feststellung der Nichtverletzung von Patenten
Artikel 32 (1) lit. b) EPGÜ beschreibt die Zuständigkeit des Gerichts für Klagen auf Feststellung der Nichtverletzung von Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten.
Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) → TEIL I: ALLGEMEINE UND INSTITUTIONELLE BESTIMMUNGEN → KAPITEL VI: Internationale und sonstige Zuständigkeit des Gerichts → Art. 32 Zuständigkeit des Gerichts → Abs. 1 Ausschließliche Zuständigkeit des Gerichts für Patentklagen
Das Gericht besitzt die ausschließliche Zuständigkeit für Klagen auf Feststellung der Nichtverletzung von Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten.
Die Frage, ob eine Klage auf Feststellung der Nichtverletzung eines Patents vor dessen Erteilung erhoben werden kann, betrifft nicht die Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts, sondern die Zulässigkeit der erhobenen Ansprüche.1)
siehe auch
Artikel 32 (1) → Ausschließliche Zuständigkeit des Gerichts für Patentklagen
Legt fest, dass das Gericht die ausschließliche Zuständigkeit für bestimmte Klagen im Zusammenhang mit Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten besitzt.
1)
EPG, Berufungsgericht, Anordnung vom 21. September 2026 – UPC_CoA_90/2026
upc/klagen_auf_feststellung_der_nichtverletzung_von_patenten.txt · Zuletzt geändert: von mfreund
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Teile der Inhalte werden KI-gestützt erstellt – Transparenzhinweise
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
