Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Seitenleiste
privatrecht:verschaerfte_haftung_bei_kenntnis_und_bei_gesetzes_oder_sittenverstoss_gesetz_oder_sittenverstoss
KIerzeugt oder
bearbeitet
§ 819 (2) BGB
Gesetz- oder Sittenverstoß
§ 819 (2) des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) stellt die Annahme verbotener oder sittenwidriger Leistungen der Kenntnis des fehlenden Rechtsgrundes gleich.
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) → Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse → Abschnitt 8: Einzelne Schuldverhältnisse → Titel 26: Ungerechtfertigte Bereicherung → § 819 Verschärfte Haftung bei Kenntnis und bei Gesetzes- oder Sittenverstoß → Abs. 2 Gesetz- oder Sittenverstoß
Verstößt der Empfänger durch die Annahme der Leistung gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen die guten Sitten, so ist er von dem Empfang der Leistung an in der gleichen Weise verpflichtet.
siehe auch
§ 819 BGB → Verschärfte Haftung bei Kenntnis und bei Gesetzes- oder Sittenverstoß
Kennt der Empfänger den fehlenden Rechtsgrund oder verstößt er bei Annahme der Leistung gegen Gesetz oder gute Sitten, haftet er verschärft wie ein rechtshängiger Schuldner.
privatrecht/verschaerfte_haftung_bei_kenntnis_und_bei_gesetzes_oder_sittenverstoss_gesetz_oder_sittenverstoss.txt · Zuletzt geändert: von 127.0.0.1
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Teile der Inhalte werden KI-gestützt erstellt – Transparenzhinweise
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
