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privatrecht:schenkung

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privatrecht:schenkung [2017/01/24 14:10]
127.0.0.1 Externe Bearbeitung
privatrecht:schenkung [2019/10/08 07:11] (aktuell)
mfreund
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 regelmäßig anzunehmen, wenn die Höhe der Zuwendung in etwa regelmäßig anzunehmen, wenn die Höhe der Zuwendung in etwa
 der Erberwartung entspricht oder diese gar übersteigt.((BGH,​ Urteil vom 7. Juli 2015 - X ZR 59/13)) der Erberwartung entspricht oder diese gar übersteigt.((BGH,​ Urteil vom 7. Juli 2015 - X ZR 59/13))
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 +Die vom (mit-)beschenkten Partner des eigenen Kindes geteilte oder jedenfalls erkannte Vorstellung des Schenkers, eine zugewendete Immobilie werde vom eigenen Kind und dessen Partner dauerhaft als gemeinschaftliche
 +Wohnung oder Familienwohnung genutzt, kann die Geschäftsgrundlage eines Schenkungsvertrages bilden.((BGH,​ Urteil vom 18. Juni 2019 - X ZR 107/16; Bestätigung von BGH, Urteile vom 19. Januar 1999 - X ZR 60/97, NJW 1999, 1623, und vom 3. Februar 2010 - XII ZR 189/06, BGHZ 184, 190))
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 +Die Schenkung begründet jedoch kein Dauerschuldverhältnis. Für einen Wegfall der Geschäftsgrundlage reicht es deshalb nicht aus, dass die Lebensgemeinschaft nicht bis zum Tod eines der Partner Bestand hat. Hat jedoch die gemeinsame Nutzung der Immobilie entgegen der mit der Schenkung verbundenen Erwartung nur kurze Zeit angedauert, kommt regelmäßig ein Wegfall der Geschäftsgrundlage in Betracht. In diesem Fall ist der Schenker in der Regel berechtigt, vom Schenkungsvertrag zurückzutreten und das gesamte Geschenk oder dessen Wert zurückzufordern.((BGH,​ Urteil vom 18. Juni 2019 - X ZR 107/16))
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 ===== siehe auch ===== ===== siehe auch =====
privatrecht/schenkung.txt · Zuletzt geändert: 2019/10/08 07:11 von mfreund