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privatrecht:lizenzanalogie

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privatrecht:lizenzanalogie [2021/11/29 09:07]
mfreund
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mfreund
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 +Der Markeninhaber kann seinen durch eine Markenverletzung entstandenen Schaden nicht nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie berechnen, wenn er in ständiger Lizenzierungspraxis ausschließlich unentgeltliche Lizenzen an der verletzten Marke erteilt.((BGH, Urteil vom 16. Dezember 2021 - I ZR 201/20 - ÖKO-TEST III))
 +
 +Der Markeninhaber kann seinen durch eine Markenverletzung entstandenen Schaden nach
 +den Grundsätzen der [[Herausgabe des Verletzergewinns]] berechnen, auch wenn er seine
 +Marke selbst nicht kommerziell vermarktet.((BGH, Urteil vom 16. Dezember 2021 - I ZR 201/20 - ÖKO-TEST III))
  
 ===== siehe auch ===== ===== siehe auch =====
privatrecht/lizenzanalogie.txt · Zuletzt geändert: 2022/01/14 08:46 von mfreund