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privatrecht:kurventreppenlift

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privatrecht:kurventreppenlift [2021/11/22 08:55] (aktuell)
mfreund angelegt
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 +====== Kurventreppenlift ======
  
 +Ein Vertrag über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts mit individuell erstellter Laufschiene ist ein [[Werkvertrag]].((BGH, Urteil vom 20. Oktober 2021 - I ZR 96/20 - Kurventreppenlift))
 +
 +Bei der für die rechtliche Einordnung dieses Vertrags anzustellenden Gesamtbetrachtung liegt der Schwerpunkt nicht auf der mit dem Warenumsatz verbundenen Übertragung von Eigentum und Besitz am zu liefernden Treppenlift,
 +sondern auf der Herstellung eines funktionstauglichen Werks, das zu einem wesentlichen Teil in der Anfertigung einer passenden Laufschiene und ihrer Einpassung in das Treppenhaus des Kunden besteht. Auch der hierfür an den individuellen Anforderungen des Bestellers ausgerichtete, erforderliche Aufwand spricht
 +daher für das Vorliegen eines Werkvertrags. Bei der Bestellung eines Kurventreppenlifts, der durch eine individuell erstellte Laufschiene auf die Wohnverhältnisse des Kunden zugeschnitten wird, steht für den Kunden nicht die Übereignung, sondern der Einbau eines Treppenlifts als funktionsfähige Einheit im Vorder
 +grund, für dessen Verwirklichung die Lieferung der Einzelteile einen zwar notwendigen, aber untergeordneten Zwischenschritt darstellt.((BGH, Urteil vom 20. Oktober 2021 - I ZR 96/20 - Kurventreppenlift; m.V.a. OLG Hamm, GRUR-RR 2021, 288, 289 [juris Rn. 51 bis 54]; LG Nürnberg-Fürth, ZVertriebsR 2020, 82, 83 [juris Rn. 28 bis 30]; aA LG München I, ZVertriebsR 2020, 379 f. [juris Rn. 15 bis 17]))
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +-> [[Werkvertrag]]
privatrecht/kurventreppenlift.txt · Zuletzt geändert: 2021/11/22 08:55 von mfreund