Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§§ 1297 bis 1588 regeln die bürgerliche Ehe als zentrale Institution des Familienrechts. Die Vorschriften behandeln das Verlöbnis und dessen rechtliche Folgen, die Voraussetzungen und das Verfahren der Eheschließung (Ehefähigkeit, Eheverbote, Ehefähigkeitszeugnis), die Aufhebung der Ehe bei Verstößen gegen Ehevorschriften, die Wiederverheiratung nach Todeserklärung sowie die Wirkungen der Ehe im Allgemeinen und das Güterrecht. Sie regeln ferner die Scheidung der Ehe, Unterhaltsansprüche nach Scheidung und die Vereinbarungen der Ehegatten über die vermögensrechtlichen Folgen der Ehe. Diese Regelungen bilden das rechtliche Fundament für die Eingehung, das Bestehen und die Auflösung der Ehe im deutschen Familienrecht.
Titel 1 §§ 1297-1302 → Verlöbnis
Regelt das Eheversprechen ohne Zwang zur Eheschließung, Ersatzpflicht bei Rücktritt und Rückgabe von Geschenken.
Titel 2 §§ 1303-1312 → Eingehung der Ehe
Regelt Ehefähigkeit, Eheverbote, Ehefähigkeitszeugnis und das Verfahren der Eheschließung vor dem Standesbeamten.
Titel 3 §§ 1313-1318 → Aufhebung der Ehe
Regelt die gerichtliche Aufhebung der Ehe bei Verstoß gegen Ehevorschriften oder unzulässigen Bedingungen.
Titel 4 §§ 1319-1320 → Wiederverheiratung nach Todeserklärung
Regelt die neue Ehe nach Todeserklärung und das Aufhebungsrecht bei Wiederauftauchen des Ehegatten.
Titel 5 §§ 1353-1362 → Wirkungen der Ehe im Allgemeinen
Regelt Lebensgemeinschaft, Ehename, Haushaltsführung, Familienunterhalt und Unterhalt bei Getrenntleben.
Titel 6 §§ 1363-1563 → Eheliches Güterrecht
Regelt Zugewinngemeinschaft, Gütertrennung, Gütergemeinschaft und Ehevertrag.
Titel 7 §§ 1564-1587 → Scheidung der Ehe
Regelt Scheidungsgründe, Ehewohnung, Unterhalt des geschiedenen Ehegatten und Versorgungsausgleich.
Titel 8 §§ 1588-1588 → Kirchliche Verpflichtungen
Kirchliche Eheverpflichtungen bleiben vom bürgerlichen Recht unberührt.
BGB, Buch 4 → Familienrecht
Regelt die familienrechtlichen Beziehungen.
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