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Dr. Martin Meggle-Freund
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pct:zweck_der_zusammenfassung
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Artikel 3 (3) PCT
Zweck der Zusammenfassung
Artikel 3 (3) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) erläutert, dass die Zusammenfassung ausschließlich der technischen Information dient.
Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) → Vertrag → Kapitel I: Internationale Anmeldung und internationale Recherche → Art. 3 Die internationale Anmeldung → Abs. 3
Die Zusammenfassung dient ausschließlich der technischen Information und kann nicht für andere Zwecke, insbesondere nicht für die Bestimmung des Umfangs des begehrten Schutzes herangezogen werden.
siehe auch
Übergeordnete Seite
- ↑ Internationale Anmeldung
Beschreibt die Anforderungen und Bestandteile einer internationalen Anmeldung.
Artikel 3 PCT → Die internationale Anmeldung
Beschreibt die Anforderungen und Bedingungen für die Einreichung einer internationalen Anmeldung.
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