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pct:vorbereitung_von_programmen_und_haushaltsplaenen
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Vorbereitung von Programmen und Haushaltsplänen

Artikel 53 (10) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Vorbereitung von Jahresprogrammen und Haushaltsplänen bis zur Bildung des Exekutivausschusses.

Artikel 53 (10) PCT Bis zur Bildung des Exekutivausschusses stellt die Versammlung im Rahmen des Programms und des Dreijahres-Haushaltsplans die vom Generaldirektor vorbereiteten Jahresprogramme und Jahreshaushaltspläne auf.

siehe auch

Art. 53 PCT → Die Versammlung
Die Versammlung der Vertragsstaaten lenkt den Verband, beschließt Programm und Haushalt und entscheidet mit Zweidrittelmehrheit bei einer Stimme je Staat.

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