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Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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pct:vertragsstaaten_in_der_versammlung
Vertragsstaaten in der Versammlung
Artikel 53 (1a) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beschreibt die Zusammensetzung der Versammlung aus den Vertragsstaaten.
Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) → Vertrag → Kapitel V: Verwaltungsbestimmungen → Art. 53 Die Versammlung → Abs. 1a
Die Versammlung setzt sich vorbehaltlich des Artikels 57 Absatz 8 aus den Vertragsstaaten zusammen.
siehe auch
Artikel 53 (1) PCT → Zusammensetzung der Versammlung
Beschreibt die Zusammensetzung der Versammlung und die Vertretung der Vertragsstaaten.
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