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pct:vertrag_ueber_die_internationale_zusammenarbeit_auf_dem_gebiet_des_patentwesens_kapitel_7
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Revision und Änderungen (PCT Kapitel VII)
Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens → Vertrag : Vertrag → Kapitel VII: Revision und Änderungen
Dieses Kapitel beschreibt die Verfahren zur Revision und Änderung des Vertrags.
Art. 60 PCT → Revision des Vertrags
Regelt die Revision des Vertrags durch eine besondere Konferenz.
Art. 61 PCT → Änderung einzelner Bestimmungen des Vertrags
Beschreibt das Verfahren zur Änderung bestimmter Vertragsbestimmungen.
siehe auch
PCT → Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)
Der Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) bietet Anmeldern die Möglichkeit, mit einer einzigen internationalen Anmeldung gleichzeitig in einer Vielzahl von Vertragsstaaten Patentschutz zu beantragen.
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