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pct:sprache_der_internationalen_anmeldung_und_uebersetzungen_fuer_die_zwecke_der_internationalen_recherche_und_der_internationalen_veroeffentlichung

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Sprache der internationalen Anmeldung und Übersetzungen für die Zwecke der internationalen Recherche und der internationalen Veröffentlichung

Regel 12 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) legt die Anforderungen an die Sprache der internationalen Anmeldung und die notwendigen Übersetzungen fest.

Regel 12.1 PCT → Für die Einreichung internationaler Anmeldungen zugelassene Sprachen
Definiert die zugelassenen Sprachen für die Einreichung internationaler Anmeldungen.

Regel 12.1bis PCT → Sprache der nach Regel 20.3, 20.5, 20.5bis oder 20.6 eingereichten Bestandteile und Teile
Beschreibt die Sprachanforderungen für bestimmte eingereichte Bestandteile und Teile.

Regel 12.1ter PCT → Sprache der nach Regel 13bis.4 eingereichten Angaben
Regelt die Sprachanforderungen für Angaben zu hinterlegtem biologischen Material.

Regel 12.2 PCT → Sprache von Änderungen in der internationalen Anmeldung
Legt fest, in welcher Sprache Änderungen in der internationalen Anmeldung erfolgen müssen.

Regel 12.3 PCT → Übersetzung für die Zwecke der internationalen Recherche
Beschreibt die Anforderungen an Übersetzungen für die internationale Recherche.

Regel 12.4 PCT → Übersetzung für die Zwecke der internationalen Veröffentlichung
Regelt die Anforderungen an Übersetzungen für die internationale Veröffentlichung.

siehe auch

PCT, Teil B → Regeln zu Kapitel I des Vertrags
Behandelt die Anforderungen an die internationale Patentanmeldung, einschließlich der Form und des Inhalts der Zusammenfassung.

pct/sprache_der_internationalen_anmeldung_und_uebersetzungen_fuer_die_zwecke_der_internationalen_recherche_und_der_internationalen_veroeffentlichung.txt · Zuletzt geändert: 2025/01/06 06:47 von mfreund