Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Seitenleiste
pct:hinweis_auf_aenderungen
KIerzeugt oder
bearbeitet
Regel 70.11 PCT
Hinweis auf Änderungen
Regel 70.11 der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Hinweise auf Änderungen, die im internationalen vorläufigen Prüfungsbericht gemacht werden müssen.
Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) → Ausführungsordnung → Teil C: Regeln zu Kapitel II des Vertrags → Regel 70.11 Hinweis auf Änderungen
Sind vor der mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragten Behörde Änderungen vorgenommen worden, so wird hierauf im Bericht hingewiesen. Führt die Änderung zum Fortfall eines ganzen Blattes, so wird auch dies im Bericht angegeben.
siehe auch
Regel 70 PCT → Internationaler vorläufiger Prüfungsbericht
Regelt die Erstellung und den Inhalt des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts.
pct/hinweis_auf_aenderungen.txt · Zuletzt geändert: von migration
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Teile der Inhalte werden KI-gestützt erstellt – Transparenzhinweise
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
