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pct:erfinderische_taetigkeit

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pct:erfinderische_taetigkeit [2017/01/24 14:10] (aktuell)
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 +====== Erfinderische Tätigkeit ======
  
 +''Für die Zwecke der internationalen vorläufigen Prüfung gilt eine beanspruchte Erfindung als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhende, wenn sie für einen Fachmann nach dem [[Stand der Technik]], wie er in der Ausführungsordnung umschrieben ist, nicht zu dem vorgeschriebenen maßgeblichen Zeitpunkt als naheliegend anzusehen ist.''(A 33 III PCT)
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 +===== siehe auch =====
pct/erfinderische_taetigkeit.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)