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pct:die_zeichnungen

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pct:die_zeichnungen [2017/01/24 14:10] (aktuell)
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 +====== Die Zeichnungen ======
  
 +<note>
 +**Art. 7 (1) PCT**
 +
 +Zeichnungen sind vorbehaltlich des Absatzes 2 Ziffer ii erforderlich, wenn sie für das Verständnis der Erfindung notwendig sind.
 +</note>
 +<note>
 +**Art. 7 (2) PCT**
 +
 +Sind Zeichnungen für das Verständnis der Erfindung nicht notwendig, ist die Erfindung aber ihrer Art nach der Erläuterung durch Zeichnungen zugänglich,
 +
 +i) so kann der Anmelder solche Zeichnungen bei Einreichung der internationalen Anmeldung beifügen,
 +
 +ii) so kann jedes Bestimmungsamt verlangen, daß der Anmelder solche Zeichnungen innerhalb der vorgeschriebenen Frist nachreicht.
 +</note>
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +PCT -> [[PCT-Vertrag]]
pct/die_zeichnungen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)