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pct:benachrichtigung_der_ausgewaehlten_aemter
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Art. 31 (7) PCT
Benachrichtigung der ausgewählten Ämter
Artikel 31 (7) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Benachrichtigung der ausgewählten Ämter.
Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) → Vertrag → Kapitel II: Die internationale vorläufige Prüfung → Art. 31 Antrag auf internationale vorläufige Prüfung → Abs. 7
Jedes ausgewählte Amt ist über seine Benennung als ausgewähltes Amt zu benachrichtigen.
siehe auch
Artikel 31 PCT → Antrag auf internationale vorläufige Prüfung
Regelt die internationale vorläufige Prüfung der Anmeldung.
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