Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Seitenleiste
pct:ausserordentliche_tagungen
Außerordentliche Tagungen
Artikel 53 (11b) des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Einberufung und Durchführung außerordentlicher Tagungen der Versammlung.
Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) → Vertrag → Kapitel V: Verwaltungsbestimmungen → Art. 53 Die Versammlung → Abs. 11b
Die Versammlung tritt nach Einberufung durch den Generaldirektor zu einer außerordentlichen Tagung zusammen, wenn der Exekutivausschuss oder ein Viertel der Vertragsstaaten es verlangen.
siehe auch
Artikel 53 (11) PCT → Tagungen der Versammlung
Regelt die Einberufung und Durchführung von Tagungen der Versammlung.
pct/ausserordentliche_tagungen.txt · Zuletzt geändert: von migration
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Teile der Inhalte werden KI-gestützt erstellt – Hinweis
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
