Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Dieser Teil behandelt die Kosten der Delegationen und das Verfahren bei fehlendem Quorum in der Versammlung.
Regel 84 PCT → Kosten der Delegationen
Regelt die Kostentragung durch Regierungen für Delegationen.
Regel 85 PCT → Fehlen des Quorums in der Versammlung
Regelt das Verfahren bei fehlendem Quorum in der Versammlung.
Regel 86 PCT → Blatt
Regelt den Inhalt und die Veröffentlichung des Blattes im Rahmen des PCT-Verfahrens.
Regel 87 PCT → Übermittlung von Veröffentlichungen
Regelt die Übermittlung von Veröffentlichungen auf Antrag.
Regel 88 PCT → Änderung der Ausführungsordnung
Regelt das Verfahren zur Änderung der Ausführungsordnung.
Regel 89 PCT → Verwaltungsvorschriften
Regelt den Umfang, die Entstehung und den Erlass von Verwaltungsvorschriften.
PCT → Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)
Die Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Durchführung des PCT-Vertrags, der die internationale Patentanmeldung erleichtert.
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de