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pct:ausfuehrungsordnung_zum_vertrag_ueber_die_internationale_zusammenarbeit_auf_dem_gebiet_des_patentwesens_teil_e
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Regeln zu Kapitel V des Vertrags (PCT Teil E)

PCTVertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens Ausführungsordnung : Ausführungsordnung Teil E: Regeln zu Kapitel V des Vertrags

Dieser Teil behandelt die Kosten der Delegationen und das Verfahren bei fehlendem Quorum in der Versammlung.

Regel 84 PCT → Kosten der Delegationen
Regelt die Kostentragung durch Regierungen für Delegationen.

Regel 85 PCT → Fehlen des Quorums in der Versammlung
Regelt das Verfahren bei fehlendem Quorum in der Versammlung.

Regel 86 PCT → Blatt
Regelt den Inhalt und die Veröffentlichung des Blattes im Rahmen des PCT-Verfahrens.

Regel 87 PCT → Übermittlung von Veröffentlichungen
Regelt die Übermittlung von Veröffentlichungen auf Antrag.

Regel 88 PCT → Änderung der Ausführungsordnung
Regelt das Verfahren zur Änderung der Ausführungsordnung.

Regel 89 PCT → Verwaltungsvorschriften
Regelt den Umfang, die Entstehung und den Erlass von Verwaltungsvorschriften.

siehe auch

pct/ausfuehrungsordnung_zum_vertrag_ueber_die_internationale_zusammenarbeit_auf_dem_gebiet_des_patentwesens_teil_e.txt · Zuletzt geändert: von migration

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