Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Dieser Teil behandelt die Zeitrechnung und die Berechnung von Fristen im Rahmen des PCT-Verfahrens.
Regel 79 PCT → Zeitrechnung
Regelt die Angabe von Daten im Rahmen des PCT-Verfahrens.
Regel 80 PCT → Berechnung der Fristen
Regelt die Berechnung von Fristen im Rahmen des PCT-Verfahrens.
Regel 81 PCT → Änderung von im Vertrag festgesetzten Fristen
Regelt die Änderung von im Vertrag festgesetzten Fristen.
Regel 82 PCT → Störungen im Postdienst
Regelt die Behandlung von Verzögerungen oder Verlusten bei der Postzustellung.
Regel 82bis PCT → Vom Bestimmungsstaat oder ausgewählten Staat zu entschuldigende Fristüberschreitungen
Regelt die Entschuldigung von Fristüberschreitungen durch Bestimmungs- oder ausgewählte Staaten.
Regel 82ter PCT → Berichtigung von Fehlern des Anmeldeamts oder des Internationalen Büros
Regelt die Berichtigung von Fehlern des Anmeldeamts oder des Internationalen Büros.
Regel 82quater PCT → Entschuldigung von Fristüberschreitungen und Verlängerung von Fristen
Regelt die Entschuldigung von Fristüberschreitungen und die Verlängerung von Fristen.
Regel 83 PCT → Das Recht zum Auftreten vor internationalen Behörden
Regelt das Recht zum Auftreten vor internationalen Behörden im Rahmen des PCT-Verfahrens.
PCT → Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)
Die Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Durchführung des PCT-Vertrags, der die internationale Patentanmeldung erleichtert.
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de