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Patentanwalt
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pct:ausfuehrungsordnung_zum_vertrag_ueber_die_internationale_zusammenarbeit_auf_dem_gebiet_des_patentwesens_teil_a
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Einleitende Regeln (PCT Teil A)
Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens → Ausführungsordnung : Ausführungsordnung → Teil A: Einleitende Regeln
Dieser Teil enthält allgemeine Bestimmungen zur Auslegung und Anwendung der Ausführungsordnung, einschließlich der Definition von Abkürzungen und der Auslegung bestimmter Bezeichnungen.
Regel 1 PCT → Abkürzungen
Definiert die Bedeutung der in der Ausführungsordnung verwendeten Abkürzungen.
Regel 2 PCT → Auslegung bestimmter Bezeichnungen
Legt die Auslegung spezifischer Begriffe wie „Anmelder“, „Anwalt“ und „Prioritätsfrist“ fest.
siehe auch
PCT → Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)
Die Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) regelt die Durchführung des PCT-Vertrags, der die internationale Patentanmeldung erleichtert.
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