Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge

Zuletzt angesehen: • zusammenfassung_eines_japanischen_patentdokuments

Seitenleiste

Anzeigen:

PatForce

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

patentrecht:zusammenfassung_eines_japanischen_patentdokuments

finanzcheck24.de

Zusammenfassung eines japanischen Patentdokuments

Nach ständiger Rechtsprechung gehört die Lehre einer vorveröffentlichten Zusammenfassung eines japanischen Patentdokuments für sich genommen auch ohne das entsprechende Originaldokument zum Stand der Technik und kann als solche entgegengehalten werden.1)

siehe auch

1)
BPatG, Beschl. v. 23.07.2002, 23 W (pat) 20/01
patentrecht/zusammenfassung_eines_japanischen_patentdokuments.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:24 von 127.0.0.1

Seiten-Werkzeuge


Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum

Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de

Driven by DokuWiki