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Negatives Merkmal

Allein aus dem Fehlen eines Merkmals in einer Zeichnung einer Patentschrift kann nicht geschlossen werden, dass es zur patentgemäßen Lehre gehört, dass dieses Merkmal nicht vorhanden ist.¹⁾

siehe auch

Merkmale der Erfindung

¹⁾

BGH, Urt. v. 9. Dezember 2008 - X ZR 124/05 - Lagerregal

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