Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


patentrecht:gebot_der_vermeidung_unnoetiger_angaben_in_der_beschreibung_der_erfindung

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

patentrecht:gebot_der_vermeidung_unnoetiger_angaben_in_der_beschreibung_der_erfindung [2022/09/29 09:01] (aktuell)
mfreund angelegt
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Gebot der Vermeidung unnötiger Angaben in der Beschreibung der Erfindung ======
  
 +<note>
 +**§ 10 (3) PatV**
 +
 +In die Beschreibung sind keine Angaben aufzunehmen, die zum Erläutern der [[Erfindung]] offensichtlich nicht notwendig sind. Wiederholungen von [[Patentansprüche|Ansprüchen]] oder Anspruchsteilen können durch Bezugnahme auf diese ersetzt werden.
 +</note>
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +§ 10 (3) PatV -> [[Beschreibung der Erfindung]]
patentrecht/gebot_der_vermeidung_unnoetiger_angaben_in_der_beschreibung_der_erfindung.txt · Zuletzt geändert: 2022/09/29 09:01 von mfreund