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patentrecht:funktionsprinzip
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Funktionsprinzip
Wenn ein Funktionsprinzip für sich gesehen seit vielen Jahrzehnten bekannt ist [→ Lange Stagnation des Standes der Technik], bedarf es in der Regel einer zusätzlichen Anregung, um dieses Prinzip erstmals bei Vorrichtungen einzusetzen, deren Einsatzzweck, Aufbau und Funktionsweise ebenfalls seit vielen Jahrzehnten bekannt sind.1)
siehe auch
1)
BGH, Urteil vom 22.07.2025 – X ZR 72/23 - Fingerelement; Ergänzung zu BGH, Urteil vom 15. Juni 2021 - X ZR 61/19, GRUR 2021, 1280 Rn. 53 - Laufradschnellspanner
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