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patentrecht:fakultative_anspruchsmerkmale

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patentrecht:fakultative_anspruchsmerkmale [2017/01/24 14:10] (aktuell)
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 +====== Fakultative Anspruchsmerkmale ======
  
 +Fakultative Merkmale in Ansprüchen sind unklar und werden in der Regel als zwingend ausgelegt.((z.B. BPatG Beschl. v. 11.02.2004 – 5 W (pat) 448/02.))
 +
 +Lässt ein Patentanspruch offen, ob bestimmte Merkmale kumulativ (und) oder ausschließlich alternativ (entweder – oder) zu verstehen sind, mangelt es an der erforderlichen Klarheit des Gegenstands, für welchen Schutz beansprucht wird.((BPatG Beschl. v. 09.09.2004 – 8 W (pat) 33/02))
 +
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +-> [[Klarheit der Patentansprüche]]
patentrecht/fakultative_anspruchsmerkmale.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)