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patentrecht:fakultative_anspruchsmerkmale

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patentrecht:fakultative_anspruchsmerkmale [2017/01/24 14:10]
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patentrecht:fakultative_anspruchsmerkmale [2020/11/27 08:18] (aktuell)
mfreund
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 ====== Fakultative Anspruchsmerkmale ====== ====== Fakultative Anspruchsmerkmale ======
  
-Fakultative Merkmale in Ansprüchen sind unklar und werden in der Regel als zwingend ausgelegt.((z.B. BPatG Beschl. v. 11.02.2004 – 5 W (pat) 448/02.))+-> [[Optionale Anspruchsmerkmale]]
  
-Lässt ein Patentanspruch offen, ob bestimmte Merkmale kumulativ (und) oder ausschließlich alternativ (entweder – oder) zu verstehen sind, mangelt es an der erforderlichen Klarheit des Gegenstands, für welchen Schutz beansprucht wird.((BPatG Beschl. v. 09.09.2004 – 8 W (pat) 33/02)) 
  
- 
-===== siehe auch ===== 
- 
--> [[Klarheit der Patentansprüche]] 
patentrecht/fakultative_anspruchsmerkmale.txt · Zuletzt geändert: 2020/11/27 08:18 von mfreund