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patentrecht:fachmann

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 -> [[Definition des Fachmanns]] \\ -> [[Definition des Fachmanns]] \\
 -> [[Routinetätigkeiten des Fachmanns]] \\ -> [[Routinetätigkeiten des Fachmanns]] \\
 +-> [[Gattungsfremder Stand der Technik]] \\
  
 Eine Erfindung gilt nach § 4 S. 1 PatG als auf einer [[erfinderische Tätigkeit |erfinderischen Tätigkeit]] beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in [[Naheliegen|naheliegender]] Weise aus dem [[Stand der Technik]] ergibt. Eine Erfindung gilt nach § 4 S. 1 PatG als auf einer [[erfinderische Tätigkeit |erfinderischen Tätigkeit]] beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in [[Naheliegen|naheliegender]] Weise aus dem [[Stand der Technik]] ergibt.
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-==== Gattungsfremder Stand der Technik ==== 
- 
--> [[Gattungsfremder Stand der Technik]] 
  
 ===== siehe auch ===== ===== siehe auch =====
  
 -> [[Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit]] -> [[Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit]]
patentrecht/fachmann.txt · Zuletzt geändert: 2021/07/29 08:49 von mfreund