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patentrecht:fachmann

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patentrecht:fachmann [2021/07/29 08:45]
mfreund [siehe auch]
patentrecht:fachmann [2021/07/29 08:49]
mfreund
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 -> [[Allgemeines Fachwissen]] \\ -> [[Allgemeines Fachwissen]] \\
 -> [[Definition des Fachmanns]] \\ -> [[Definition des Fachmanns]] \\
 +-> [[Routinetätigkeiten des Fachmanns]] \\
  
 Eine Erfindung gilt nach § 4 S. 1 PatG als auf einer [[erfinderische Tätigkeit |erfinderischen Tätigkeit]] beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in [[Naheliegen|naheliegender]] Weise aus dem [[Stand der Technik]] ergibt. Eine Erfindung gilt nach § 4 S. 1 PatG als auf einer [[erfinderische Tätigkeit |erfinderischen Tätigkeit]] beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in [[Naheliegen|naheliegender]] Weise aus dem [[Stand der Technik]] ergibt.
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-==== "Kluft" zwischen Teilbereichen eines Fachgebietes ==== 
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-Bestand zwischen zwei Teilbereichen eines Fachgebietes (hier: Datenübertragung in öffentlichen Fernmeldenetzen und Datenübertragung mittels Internet- und LAN-Technologie) traditionell eine gedankliche Kluft, kann für den Fachmann dennoch Veranlassung bestehen, zur Lösung eines technischen Problems Vorschläge aus beiden Bereichen heranzuziehen, wenn sich am Prioritätstag bereits Anwendungen und Verfahren herausgebildet haben, die die Grenze zwischen den beiden Bereichen überschreiten (hier: Internet-Telefonie), und wenn sich das technische Problem in beiden Bereichen in ähnlicher Weise stellt.((BGH, Urteil vom 15. April 2010 - Xa ZR 69/06)) 
  
  
patentrecht/fachmann.txt · Zuletzt geändert: 2021/07/29 08:49 von mfreund