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patentrecht:erste_medizinische_indikation

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patentrecht:erste_medizinische_indikation [2017/01/24 14:10] (aktuell)
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 +====== Erste medizinische Indikation ======
 +
 +Bei der ersten medizinischen Indikation liegt ein [[Stoffe und Stoffgemische|Stoff]] vor, der an sich bereits bekannt ist und  nicht patentierbar ist, für den aber erstmalig eine medizinische Anwendbarkeit erkannt wurde (z.B. Malariamittel Resochin zuvor als Farbstoff bekannt). 
 +
 +Nach § 3 III PatG und Art. 54 V EPÜ3 wird bei einer medizinischen Indikation der Stoff als neu fingiert. 
 +
 +Formulierung: "Stoff X zur Verwendung als Medikament", "Stoff X zur Behandlung der Krankheit Y."
 +
 +Der zweckgebundenen Stoffschutz der ersten medizinschen Indikation umfasst grundsätzlich alle Verwendung auf dem Gebiet der Therapie, nicht nur die im Anspruch angeführte. Im Gegensatz dazu umfaßt die [[zweite medizinische Indikation]] nur den speziellen Zweck, der im Anspruch angegeben ist.
 +
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +  * [[zweite medizinische Indikation]]
 +  * [[Stoffe und Stoffgemische]]
 +  * [[Augenfällige Herrichtung]]
 +  * [[Chirurgische oder therapeutische Verfahren]]
 +  * [[EP:erste medizinische Indikation]] (EP)
  
patentrecht/erste_medizinische_indikation.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)