Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

@@ Zeile 1: / Zeile 1: @@
+====== Erörterung der Sachlage ======
+<note>
+**§ 91 (1) PatG**
+Der Vorsitzende hat die Sache mit den Beteiligten tatsächlich und rechtlich zu erörtern.
+</note>
+<note>
+**§ 91 (2) PatG**
+Der Vorsitzende hat jedem Mitglied des Senats auf Verlangen zu gestatten, Fragen zu stellen. Wird eine Frage beanstandet, so entscheidet der Senat.
+</note>
+<note>
+**§ 91 (3) PatG**
+Nach Erörterung der Sache erklärt der Vorsitzende die [[mündliche Verhandlung]] für geschlossen. Der Senat kann die Wiedereröffnung beschließen.
+</note>
+===== siehe auch =====
+§§ 86 bis 99 PatG -> [[Gemeinsame Verfahrensvorschriften]] \\
+§§ 73 bis 99 PatG -> [[Verfahren vor dem Patentgericht]] \\
+PatG -> [[Patentrecht:Patentgesetz]] \\