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patentrecht:entdeckungen

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Entdeckungen

§ 1 (3) Nr. 1 PatG

Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen: Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;

Als Kriterium zur Unterscheidung der Erfindung von der Entdeckung dient die Wiederholbarkeit der technischen Lehre einer Erfindung.

Anders als es der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten für das amerikanische Patentrecht entschieden hat 1), ist jedoch eine Lehre zum technischen Handeln, die die Nutzung einer Entdeckung zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolgs lehrt, nach europäischem - und deutschem - Recht dem Patentschutz unabhängig davon zugänglich, ob die Lehre über die Nutzung des aufgedeckten naturgesetzlichen Zusammenhangs hinaus einen „erfinderischen Überschuss“ enthält. Denn jedes technische Handeln beruht auf der zielgerichteten Nutzung von Naturgesetzen, so dass es sich verbietet, bei der - auch für den Patentschutz computerimplementierter Erfindungen maßgeblichen - Prüfung der Frage, ob die gelehrte technische Lösung des Problems auf erfinderischer Tätigkeit beruht, die Frage außer Betracht zu lassen, ob dem Fachmann die Erkenntnis einer physikalischen, chemischen oder biologischen Gesetzmäßigkeit, die die Grundlage der technischen Lehre der Erfindung bildet, nahegelegt war.2)

siehe auch

1) 566 U.S. (2012) - Mayo v. Prometheus
2) BGH, Urteil vom 19. Januar 2016 - X ZR 141/13 - Rezeptortyrosinkinase
patentrecht/entdeckungen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)