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patentrecht:einfluss_des_allgemeinen_fachwissens_auf_die_auslegung_der_patentansprueche

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patentrecht:einfluss_des_allgemeinen_fachwissens_auf_die_auslegung_der_patentansprueche [2017/01/24 14:10] (aktuell)
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 +====== Einfluß des allgemeinen Fachwissens auf die Auslegung der Patentansprüche  ======
  
 +-> [[Allgemeines Fachwissen]]
 +
 +[[Gegenstand des Patents]] ist nach § 14 PatG diejenige technische Lehre, die der mit durchschnittlichen Kenntnissen und Fähigkeiten ausgestattete Fachmann den [[Patentansprüche|Patentansprüchen]] unter Heranziehung der [[Patentbeschreibung]] (und -[[zeichnungen]]) und des darin mitgeteilten oder sonst zu seinem [[allgemeines Fachwissen|allgemeinen Fachwissen]] gehörenden Standes der Technik am Amnelde- oder Prioritätsstag ohne besondere Überlegungen entnimmt [-> [[Auslegung der Patentansprüche]]].((BGH GRUR 1978, S. 235 - "Stromwandler")) 
 +
 +Die Auslegung des Patentanspruchs hat unter Berücksichtigung von Beschreibung und Zeichnungen zu erfolgen, die dazu dienen, die durch den Patentanspruch geschützte technische Lehre zu erläutern und typischerweise anhand eines oder mehrerer Ausführungsbeispiele zu verdeutlichen.((BGH, Urteil vom 4. Februar 2010 - Xa ZR 36/08 - Gelenkanordnung; m.V.a. BGHZ 150, 149, 153 f. - Schneidmesser I m.w.N.)) 
 +
 +Enthält eine Patentschrift selbst keine Definition eines dort verwendeten Begriffs, sondern stellt dies in das Wissen des Fachmanns, so sind zum Verständnis dieses Begriffs der zuständige Fachmann und dessen präsentes Wissen zu ermitteln. Als Beleg für dieses Wissen des Fachmanns genügt ein Hinweis auf eine in der Patentschrift gewürdigte Druckschrift.((BPatG Beschl. v. 20.11.2003 – 34 W (pat) 313/03))
 +
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +-> [[Auslegung der Patentansprüche]] \\
patentrecht/einfluss_des_allgemeinen_fachwissens_auf_die_auslegung_der_patentansprueche.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)