Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

PatForce

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

patentrecht:druckschrift

finanzcheck24.de

Druckschrift

Öffentliche Zugänglichkeit

Als Druckschrift bezeichnet man im Patentrecht eine schriftliche Veröffentlichung. Gehört die schriftliche Veröffentlichung zum Stand der Technik, so kann sie einer einer Patentanmeldung möglicherweise patenthindernd entgegengehalten werden kann (Vorveröffentlichung).

Vorveröffentlichte Druckschriften werden in der Regel im Rahmen einer Patentrecherche ermittelt.

siehe auch

§ 3 (1) S. 2 PatG → Stand der Technik

patentrecht/druckschrift.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:24 von 127.0.0.1