Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:
PatForce

Girokonto Vergleich kostenlos

Versicherungsriese

Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

patentrecht:definition_des_fachmanns

finanzcheck24.de

Dies ist eine alte Version des Dokuments!


Definition des Fachmanns

Die Definition des Fachmanns dient dazu, eine fiktive Person festzulegen, aus deren Sicht das Patent und der Stand der Technik zu würdigen sind. Sie kann deshalb nicht auf Erwägungen zur Auslegung des Patents oder zur erfinderischen Tätigkeit gestützt werden.1)

siehe auch

Fachmann

1)
BGH, Urteil vom 9. Januar 2018 - X ZR 14/16 - Wärmeenergieverwaltung
patentrecht/definition_des_fachmanns.1532505597.txt · Zuletzt geändert: 2018/07/25 07:59 von 127.0.0.1