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patentrecht:datenverarbeitungsanlage

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Datenverarbeitungsanlage

Einer Vorrichtung (Datenverarbeitungsanlage), die in bestimmter Weise programmtechnisch eingerichtet ist, kommt ohne weiteres technischer Charakter zu.1)

siehe auch

1)
BGHZ 144, 282 - Sprachanalyseeinrichtung
patentrecht/datenverarbeitungsanlage.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:24 von 127.0.0.1