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patentrecht:datenverarbeitungsanlage

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Datenverarbeitungsanlage

Einer Vorrichtung (Datenverarbeitungsanlage), die in bestimmter Weise programmtechnisch eingerichtet ist, kommt ohne weiteres technischer Charakter zu.1)

siehe auch

1) BGHZ 144, 282 - Sprachanalyseeinrichtung
patentrecht/datenverarbeitungsanlage.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)