Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


patentrecht:beurteilung_der_erfinderischen_taetigkeit

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

Beide Seiten der vorigen Revision Vorhergehende Überarbeitung
patentrecht:beurteilung_der_erfinderischen_taetigkeit [2021/07/29 08:57]
mfreund
patentrecht:beurteilung_der_erfinderischen_taetigkeit [2021/07/29 08:57] (aktuell)
mfreund
Zeile 26: Zeile 26:
  
  
-Sollte die Lehre des Patents oder einzelner seiner Ansprüche sich nicht unmittelbar und eindeutig aus einer einzelnen zum Stand der Technik zählenden Schrift oder einer offenkundigen Vorbenutzung ergeben [§ 3 (1) S. 1 PatG -> [[Neuheit]]], ist zu beurteilen, ob die Lehre für den angesprochenen Fachmann durch den vom Beklagten vorgetragenen und gegebenenfalls bewiesenen Stand der Technik nahegelegt war [§ 4 S. 1 PatG-> [[erfinderische Tätigkeit]]].((st. Rspr.; z.B. BGH, Urteil vom 3. Februar 2015 - X ZR 76/13 - Stabilisierung der Wasserqualität))+Sollte die Lehre des Patents oder einzelner seiner Ansprüche sich nicht unmittelbar und eindeutig aus einer einzelnen zum Stand der Technik zählenden Schrift oder einer offenkundigen Vorbenutzung ergeben [§ 3 (1) S. 1 PatG  
 + -> [[Neuheit]]], ist zu beurteilen, ob die Lehre für den angesprochenen Fachmann durch den vom Beklagten vorgetragenen und gegebenenfalls bewiesenen Stand der Technik nahegelegt war [§ 4 S. 1 PatG-> [[erfinderische Tätigkeit]]].((st. Rspr.; z.B. BGH, Urteil vom 3. Februar 2015 - X ZR 76/13 - Stabilisierung der Wasserqualität))
  
  
patentrecht/beurteilung_der_erfinderischen_taetigkeit.txt · Zuletzt geändert: 2021/07/29 08:57 von mfreund