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--- patentrecht:bereichsangaben_im_patentanspruch [2021/08/03 07:24] – angelegt mfreund
+++ patentrecht:bereichsangaben_im_patentanspruch [2023/07/25 08:24] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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+====== Bereichsangaben im Patentanspruch ======
+Nach der Rechtsprechung des Senats ist ein nach oben offener Bereich nur dann ausführbar offenbart, wenn sich die Erfindung nicht in der Eröffnung eines bestimmten Bereichs erschöpft, sondern eine darüber hinausgehende, verallgemeinerbare Lehre aufzeigt, die es dem Fachmann erstmals ermöglicht, nach weiteren Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen und den im Patent konkret aufgezeigten Höchstwert zu übertreffen (BGH, Urteile vom 12. März
+- X ZR 32/17, GRUR 2019, 713 Rn. 45 - Cer-Zirkonium-Mischoxid I; X ZR 34/17, GRUR 2019, 718 Rn. 26 - Cer-Zirkonium-Mischoxid I; Urteil vom 6. August 2019 - X ZR 36/17 Rn. 104).
+Ein nach oben begrenzter Bereich ist nur dann ausführbar offenbart, wenn das Patent mindestens ein konkretes Ausführungsbeispiel schildert, das den beanspruchten Höchstwert erreicht, oder konkrete Hinweise gibt, wie ausgehend von den geschilderten Beispielen eine weitere Steigerung zu erreichen ist.((BGH, Urteil vom 6. April 2021 - X ZR 54/19 - Cerdioxid))
+===== siehe auch =====
+-> [[Zahlen- oder Massangaben in Patentansprüchen]]