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--- patentrecht:auswahlerfindung [2023/10/12 07:38] – mfreund
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 Technik nahegelegt, kann diese, wenn sie naheliegende Werte einschließt, insgesamt nicht als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend gelten.((BGH, Urteil v. 3. Mai 2017 - X ZR 65/15; m.V.a. BGH, Urteil vom 31. Oktober 2013 - X ZR 100/10, juris Rn. 19))
-Eine erfinderische Tätigkeit kann nicht auf ein Merkmal gestützt werden, das eine beliebige, von einem bestimmten technischen Zweck losgelöste Auswahl aus mehreren Möglichkeiten darstellt.((BGH, Urteil vom 13. Juni 2023 - X ZR 51/21 - Schlossgehäuse; Bestätigung von BGH, Urteil vom 22. Mai 2007 - X ZR 56/03, GRUR 2008, 56 Rn. 25 - Injizierbarer Mikroschaum; Urteil vom 27. November 2018 - X ZR 41/17, Rn. 46))
+Eine erfinderische Tätigkeit kann nicht auf ein Merkmal gestützt werden, das eine beliebige, von einem bestimmten technischen Zweck losgelöste Auswahl aus mehreren Möglichkeiten darstellt.((BGH, Urteil vom 13. Juni 2023 - X ZR 51/21 - Schlossgehäuse; Bestätigung von BGH, Urteil vom 22. Mai 2007 - X ZR 56/03, GRUR 2008, 56 Rn. 25 - Injizierbarer Mikroschaum; Urteil vom 27. November 2018 - X ZR 41/17, Rn. 46))((BGH, Urteil vom 23. Januar 2024 - X ZR 6/22 - Authentifizierte Abstandsmessung; Bestätigung von BGH, Urteil vom 13. Juni 2023 - X ZR 51/21 - Schlossgehäuse))
 ===== siehe auch =====
 § 4 S. 1 PatG -> [[Erfinderische Tätigkeit]]

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