Die „Auslegung des Patentanspruchs“ [→ Auslegung der Patentansprüche] bezieht sich auf die Interpretation und Definition des Umfangs und der Bedeutung der Formulierungen, die in den Patentansprüchen enthalten sind. Patentansprüche definieren den rechtlichen Schutzbereich eines Patents, d.h. sie bestimmen, welche Erfindungen durch das Patent geschützt sind und was als Verletzung des Patents angesehen werden kann.

Es kommt insoweit nicht auf die Bezeichnung, sondern auf die funktionelle Ausgestaltung der Komponenten an.¹⁾

→ Auslegung der Patentansprüche