Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


patentrecht:anmeldungsunterlagen

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

patentrecht:anmeldungsunterlagen [2017/01/24 14:10] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Anmeldungsunterlagen ======
  
 +<note>
 +**§ 5 (1) PatV**
 +
 +Die __Anmeldungsunterlagen__ und die Zusammenfassung dürfen im Text keine bildlichen Darstellungen enthalten. Ausgenommen sind chemische und mathematische Formeln [-> [[chemische Strukturformeln]]] sowie Tabellen. Phantasiebezeichnungen, Marken oder andere Bezeichnungen, die zur eindeutigen Angabe der Beschaffenheit eines Gegenstands nicht geeignet sind, dürfen nicht verwendet werden. Kann eine Angabe ausnahmsweise nur durch Verwendung einer Marke eindeutig bezeichnet werden, so ist die Bezeichnung als Marke kenntlich zu machen.
 +</note>
 +
 +<note>
 +**§ 5 (2) PatV**
 +
 +[[Technische Begriffe]] und Bezeichnungen sowie [[Bezugszeichen]] sind in der gesamten [[Patentanmeldung|Anmeldung]] einheitlich zu verwenden, sofern nicht die Verwendung verschiedener Ausdrücke sachdienlich ist. Hinsichtlich der technischen Begriffe und Bezeichnungen gilt dies auch für Zusatzanmeldungen im Verhältnis zur Hauptanmeldung.
 +</note>
 +
 +§ 14 (1) PatV -> [[Deutsche Übersetzungen der Anmeldeunterlagen ]] \\
 +§ 15 (1) S. 1 PatV -> [[Nachgereichte Anmeldungsunterlagen]] \\
 +§ 15 (1) S. 2 ff. PatV -> [[Änderung von Anmeldungsunterlagen]] \\
 +
 +-> [[Beschreibung der Erfindung]] \\
 +-> [[Zeichnungen]] \\
 +-> [[Zusammenfassung]] \\
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +§§ 3 bis 14 PatV -> [[Patentanmeldung|Patentanmeldungen]] (PatG); [[Patentverfahren]] \\
 +PatV -> [[Patentverordnung]] \\
 +PatG -> [[Patentrecht:Patentgesetz]] \\
 +Patentrecht -> [[Patentanmeldung]] \\
 +Patentgesetz -> [[Anmeldeverfahren]] \\
patentrecht/anmeldungsunterlagen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)