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patentrecht:allgemeines_fachwissen

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patentrecht:allgemeines_fachwissen [2018/06/27 08:46]
mfreund
patentrecht:allgemeines_fachwissen [2018/07/02 09:02] (aktuell)
mfreund
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 Bei der Beurteilung der [[erfinderische Tätigkeit|erfinderischen Tätigkeit]] ist auch [[allgemeines Fachwissen]],​ tägliche Lebenserfahrung,​ und elementares Grundwissen zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der [[erfinderische Tätigkeit|erfinderischen Tätigkeit]] ist auch [[allgemeines Fachwissen]],​ tägliche Lebenserfahrung,​ und elementares Grundwissen zu berücksichtigen.
 +
 +Bei der Prüfung, ob der Stand der Technik ausgehend von einer Entgegenhaltung dem Fachmann die erfindungsgemäße Lösung nahegelegt hat, ist nicht nur zu berücksichtigen,​ was sich für den Fachmann unmittelbar
 +und eindeutig aus dieser Entgegenhaltung ergibt, sondern gleichermaßen,​ was der Fachmann kraft seines Fachwissens aus ihr ableiten kann.((BGH, Urteil v. 17. April 2018 - X ZR 56/16; m.V.a. BGH, Urteil vom 12. Dezember 2012 - X ZR 134/11, GRUR 2013, 363 Rn. 27 - Polymerzusammensetzung))
  
 Der Umstand, dass die Kenntnis eines technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen gehört, belegt noch nicht, dass es für den [[Fachmann]] [[Naheliegen der Erfindung|nahegelegen]] hat, sich bei der Lösung eines bestimmten [[technisches Problem|technischen Problems]] dieser Kenntnis zu bedienen.((BGH,​ Urt. v. 30. April 2009 - Xa ZR 56/05 - Airbag-Auslösesteuerung)) Der Umstand, dass die Kenntnis eines technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen gehört, belegt noch nicht, dass es für den [[Fachmann]] [[Naheliegen der Erfindung|nahegelegen]] hat, sich bei der Lösung eines bestimmten [[technisches Problem|technischen Problems]] dieser Kenntnis zu bedienen.((BGH,​ Urt. v. 30. April 2009 - Xa ZR 56/05 - Airbag-Auslösesteuerung))
patentrecht/allgemeines_fachwissen.txt · Zuletzt geändert: 2018/07/02 09:02 von mfreund