Patentierung bezeichnet den Prozess der Erlangung eines Patents für eine Erfindung. Es ist ein rechtliches Verfahren, das dem Erfinder oder Anmelder das ausschließliche Recht einräumt, die Erfindung für einen bestimmten Zeitraum (in der Regel 20 Jahre ab Anmeldetag) zu nutzen, herzustellen, zu verkaufen und zu importieren.

Die Patentierung beginnt mit der Einreichung einer Patentanmeldung beim zuständigen Patentamt (z.B. beim Europäischen Patentamt (EPA) oder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)). Die Anmeldung muss die Erfindung ausreichend offenbaren, so dass ein Fachmann sie ausführen kann. Zudem muss die Anmeldung Patentansprüche enthalten, die den Schutzumfang der Erfindung definieren.

Nach der Einreichung der Anmeldung prüft das Patentamt, ob die Erfindung die Patentierbarkeitsvoraussetzungen erfüllt. Dazu gehören insbesondere die Neuheit, die erfinderische Tätigkeit und die gewerbliche Anwendbarkeit der Erfindung.

Wenn die Patentierbarkeitsvoraussetzungen erfüllt sind, erteilt das Patentamt das Patent. Mit der Erteilung des Patents erhält der Patentinhaber das Recht, andere von der Nutzung der Erfindung auszuschließen. Er kann seine Patentrechte durchsetzen, beispielsweise durch die Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen gegen Verletzer.

Die Patentierung ist ein wichtiger Mechanismus zur Förderung von Innovationen, da sie Erfindern einen Anreiz bietet, ihre Erfindungen zu offenbaren und zu kommerzialisieren.

→ Patent
Ein gewerbliches Schutzrecht, das dem Erfinder das exklusive Recht einräumt, eine Erfindung für einen bestimmten Zeitraum allein zu nutzen, herzustellen und zu verkaufen.