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markenrecht:zusammengesetzte_marke

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markenrecht:zusammengesetzte_marke [2020/10/14 08:12] – angelegt mfreundmarkenrecht:zusammengesetzte_marke [2023/07/25 08:27] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 +====== Zusammengesetzte Marke ======
  
 +Beschreibende, nicht unterscheidungskräftige Bestandteile [-> [[Beschreibende Angaben]]] einer [[zusammengesetzte Marke|zusammengesetzten Marke]] haben, auch wenn sie bei der Beurteilung nicht von vornherein außer Betracht bleiben, im Allgemeinen ein geringeres Gewicht bei der Prüfung der Zeichenähnlichkeit als Bestandteile mit einer größeren Unterscheidungskraft, die auch den von dieser Marke hervorgerufenen Gesamteindruck eher dominieren können.((BGH, Beschluss vom 9. Juli 2020 - I ZB 80/19 - YOOFOOD/YO; m.V.a. EuGH, GRUR 2020, 52 Rn. 53 f. - Hansson [Roslagspunsch/ROSLAGSÖL]))
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 +===== siehe auch =====
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 +-> [[Verwechslungsgefahr]]
markenrecht/zusammengesetzte_marke.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:27 von 127.0.0.1