Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.
markenrecht:weglassung_oder_veraenderung_von_bildbestandteilen_bei_wort-_bildmarken [2022/09/27 08:19] – angelegt mfreund | markenrecht:weglassung_oder_veraenderung_von_bildbestandteilen_bei_wort-_bildmarken [2023/07/25 08:27] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
---|---|---|---|
Zeile 1: | Zeile 1: | ||
+ | ====== Weglassung oder Veränderung von Bildbestandteilen bei Wort-/ | ||
+ | Bei Wort-/ | ||
+ | das jeweilige Verhältnis der Wort- und Bildelemente zueinander. Je kennzeichnungsschwächer das Wort ist, umso mehr kann das Bild als Herkunftshinweis in den Vordergrund treten. In solchen Fällen vermag die Veränderung oder sogar Weglassung des Bildbestandteils den kennzeichnenden Charakter der Kombinationsmarke entscheidend zu berühren.((BPatG, | ||
+ | |||
+ | ===== siehe auch ===== | ||
+ | |||
+ | § 26 (1) MarkenG -> [[Rechtserhaltende Benutzung]] |
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de