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markenrecht:markenrechtsrichtlinie:markenrechtsrichtlinie [2022/01/21 10:46]
mfreund
markenrecht:markenrechtsrichtlinie:markenrechtsrichtlinie [2022/01/21 10:47]
mfreund
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 Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (aufgehoben)  Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (aufgehoben) 
  
-<note warning> 
-Noch nicht angepasst an die Richtlinie (EU) 2015/2436 
-</note> 
  
  
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 Gemäß Art. 27 Buchst. b der Gemäß Art. 27 Buchst. b der
 Markenrichtlinie (zur Unionskollektivmarke vgl. Art. 74 Abs. 1 Satz 1 UMV) bezeichnet der Begriff "Kollektivmarke" eine Marke, die bei der Anmeldung als solche bezeichnet wird und geeignet ist, Waren und Dienstleistungen der Mitglieder des Verbands, der Markeninhaber ist, von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.((BGH, Urt. v. 29. Juli 2021 - I ZR 164/19)) Markenrichtlinie (zur Unionskollektivmarke vgl. Art. 74 Abs. 1 Satz 1 UMV) bezeichnet der Begriff "Kollektivmarke" eine Marke, die bei der Anmeldung als solche bezeichnet wird und geeignet ist, Waren und Dienstleistungen der Mitglieder des Verbands, der Markeninhaber ist, von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.((BGH, Urt. v. 29. Juli 2021 - I ZR 164/19))
 +
 +==== Art. 29 Abs. 1 Markenrichtlinie ====
  
 Nach Art. 29 Abs. 1 der Markenrichtlinie sehen die Mitgliedstaaten die Eintragung von Kollektivmarken vor.  Nach Art. 29 Abs. 1 der Markenrichtlinie sehen die Mitgliedstaaten die Eintragung von Kollektivmarken vor. 
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 ==== Richtlinie 2008/95/EG ==== ==== Richtlinie 2008/95/EG ====
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 +<note warning>
 +Noch nicht angepasst an die Richtlinie (EU) 2015/2436
 +</note>
 +
  
 Art. 1 MarkenRL -> [[Anwendungsbereich]] \\ Art. 1 MarkenRL -> [[Anwendungsbereich]] \\
markenrecht/markenrechtsrichtlinie/markenrechtsrichtlinie.txt · Zuletzt geändert: 2022/01/21 10:47 von mfreund